21.02.2018 - Liederabend mit Pablo Miró zur Eröffnung der Vesperkirche

Am Sonntag, den 21. Januar 2018 gastiert der Gitarrist und Sänger Pablo Miró in der Martin-Lutherkirche Gütersloh.Das Konzert mit dem Titel „Courage“ beginnt um 18.00 Uhr, der Eintritt ist frei, um eine freiwillige Unterstützung wird gebeten.


Pablo Mirós Herz schlägt im Takt verschiedener Kulturen. Der Takt seiner südamerikanischen Heimat mag dabei der deutlichste sein, doch sein kreatives Empfinden verträgt keine Einschränkungen - weder musikalische noch sprachliche. Miró interpretiert seine Lieder auf Spanisch genauso sicher, wie auf Deutsch. Sein Klangspektrum speist sich aus der Vielfalt impulsiver südamerikanischer Rhythmen und dem satten Fundus europäischer Kompositionslehren. Mit seinem meisterhaften Gitarrenspiel, dem leidenschaftlichen Gesang und den gefühlvoll komponierten Songs besitzt seine künstlerische Ausdrucksfähigkeit eine unverwechselbare Qualität. Die reichhaltigen Eindrücke und Erfahrungen seines Lebens finden hier harmonisch zueinander. Alltagssorgen, Wut über Ungerechtigkeit, Hoffnung und Liebe verleiht er auf poetische Weise Ausdruck, nie bitter, nie resigniert, sondern immer einfühlsam und mit einem strahlenden Blick nach vorn.

Pastor Stefan Salzmann

Evangelische Kirchengemeinde Gütersloh, Region Süd

e-mail: stefan.salzmann@ekgt.de

22.01.2018 - Fragen und Antworten zum Thema: Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte

Warum sind geflüchtete Familien überhaupt getrennt?

Die Gründe dafür, dass Familien infolge von Flucht getrennt sind, können variieren, ebenso die Konstellationen, in denen Familien getrennt sind. Ein Grund ist, dass die Flucht für alle Familienmitglieder zu teuer ist und auch zu gefährlich, besonders für Kleinkinder. So kann es etwa sein, dass der Vater bereits in Deutschland ist, die Mutter und die Kinder hingegen nicht. Es kann auch der Fall sein, dass ein Elternteil mit einem Kind geflohen ist, während der andere Elternteil noch mit ein oder zwei Geschwistern im Herkunftsland oder einem Nachbarland ausharrt. Möglich ist auch, dass der Vater getötet wurde, nachdem die Mutter mit einem Kind nach Deutschland geflohen ist, zwei weitere Kinder sich aber noch in der Türkei aufhalten, weil die Flucht nicht wie geplant verlaufen ist. Dass Familien bereits in ihrem Herkunftsland oder während der Flucht getrennt werden, kann auch ein Grund dafür sein, warum Kinder ohne Eltern im Zielland ankommen. Ebenso kann es passieren, dass der heranwachsende Sohn plötzlich fliehen muss, um einer Zwangsrekrutierung durch das staatliche Militär oder bewaffnete Gruppen zu entkommen.

 

Welche Flüchtlinge können gegenwärtig welche Familienmitglieder nach Deutschland nachholen?

Nach der gegenwärtigen Gesetzeslage in Deutschland haben Menschen, die als asylberechtigt nach Artikel 16 a Grundgesetz oder als Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt wurden, das Recht auf Nachzug von Mitgliedern der so genannten Kernfamilie: Ehepartner_innen dürfen einander nachholen, genauso wie minderjährige Kinder ihre Eltern und Eltern ihre minderjährigen Kinder. Von der Sicherung des Lebensunterhalts und ausreichenden Wohnraums als Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels wird in diesen Fällen abgesehen. Um Familienmitglieder nach Deutschland holen zu können, muss innerhalb von drei Monaten nach der Zuerkennung der Schutzberechtigung ein entsprechender Antrag gestellt werden.

 

Was besagt die gegenwärtige Regelung zur Aussetzung des Familiennachzugs?

Für subsidiär Schutzberechtigte, also für Menschen, denen im Herkunftsstaat Folter, die Todesstrafe oder ernste Gefahr für Leib oder Leben infolge eines bewaffneten Konflikts drohen, hat der Gesetzgeber den Familiennachzug ausgesetzt. Menschen, die nach dem 17.03.2016 eine Aufenthaltserlaubnis erhalten haben, wird der Familiennachzug zwei Jahre lang nicht gewährt. Erst ab dem 16.03.2018 können sie demzufolge einen Antrag stellen, um Mitglieder der Kernfamilie nachholen zu können. Die Aussetzung des Familiennachzugs trifft insbesondere Menschen, die aus Syrien geflohen sind.

 

Gibt es Ausnahmen von der Aussetzung des Familiennachzugs?

Nicht wirklich. Für subsidiär Schutzberechtigte bleibt während der Aussetzung des Familiennachzugs nur die Möglichkeit, Anträge auf Erteilung eines Visums nach § 22 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) zu stellen, der in der Debatte zum Familiennachzug oft als "Härtefallregelung" bezeichnet wird. § 22 AufenthG wurde allerdings nicht geschaffen, damit Familien zusammenkommen können, es handelt sich vielmehr um eine allgemeine Notfallklausel des Aufenthaltsrechts. Er wird in der Praxis auch sehr eng ausgelegt, so dass die Erteilung eines Visums an das Vorliegen einer dringenden Gefahr für Leib und Leben der Betroffenen geknüpft wird. Das grund- und menschenrechtlich verbriefte Recht, als Familie zusammenleben zu können, ist damit nicht maßgeblich bei der Prüfung eines Antrags.

 

Wie erfolgt der Familiennachzug? Ist ein geordnetes Verfahren sichergestellt?

Beim Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen oder subsidiär Schutzberechtigten geht es darum, dass Menschen sicher und legal nach Deutschland einreisen können. Dies findet im Rahmen eines geordneten Verfahrens und damit auch schrittweise statt: Jeder Einreise eines Vaters, einer Mutter oder eines Kindes nach Deutschland geht die Erteilung eines Visums voraus. Diese Verfahren dauern momentan viele Monate lang, teilweise mehr als ein Jahr. Das Szenario eines plötzlichen, ungesteuerten Zuzugs einer sehr großen Zahl von Familienmitgliedern, das in der Debatte zum Familiennachzug teilweise an die Wand gemalt wird, entbehrt daher jeder Grundlage. Würde die Aussetzung des Familiennachzugs im März auslaufen, hätte dies nicht zur Folge, dass plötzlich viel mehr Menschen einreisen würden. Es ist daher für die Behörden und die aufnehmenden Kommunen möglich, sich auf den Zuzug einzustellen. Auch die Notwendigkeit der Übernahme der Kosten von Kommunen angesichts der Anforderungen durch den Nachzug durch Bund und Länder kann geprüft und in die Wege geleitet werden.

 

Wo finden sich die wesentlichen grund- und menschenrechtlichen Grundlagen für den Familiennachzug?

Das Recht auf Familienleben ist im Grundgesetz (Artikel 6) wie auch in menschenrechtlichen Verträgen verbrieft, etwa in der Europäischen Menschenrechtskonvention (Artikel 8) und in der UN-Kinderrechtskonvention (Artikel 16). Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) ist das Kindeswohl bei Entscheidungen über Anträge zum Familiennachzug als ein vorrangiger Gesichtspunkt zu berücksichtigen. Nach Artikel 10 Absatz 1 KRK sind entsprechende Anträge ausdrücklich "beschleunigt" zu behandeln.

 

Wie wäre eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs zu bewerten?

Bereits die gegenwärtige Aussetzung des Familiennachzugs, die in der Praxis dazu führt, dass Eltern und ihre minderjährigen Kinder über mehr als drei Jahre nicht zusammenleben können, ist grund- und menschenrechtswidrig.
Für Menschen, die von ihren Familien getrennt sind, weil sie aus ihren Heimatländern fliehen mussten und in einem anderen Land Schutz gesucht haben, wird die Familienzusammenführung oft zum dringendsten Bedürfnis. Die Sehnsucht nach den zurückgebliebenen Familienmitgliedern, die permanente Sorge und Angst um diese wie auch das Bemühen, mit ihnen Kontakt zu halten, binden viele Kräfte der im Aufnahmeland lebenden Menschen. Je länger das Warten, die Ungewissheit und die Hilflosigkeit andauern, desto größer wird das Risiko, dass die Betroffenen daran zerbrechen. Dies kann nicht im Interesse unserer Gesellschaft sein, auch nicht im Interesse der Kommunen. Zwar wachsen im Zuge des Familiennachzugs die Herausforderungen für die Kommunen, etwa bei der Unterbringung der Menschen, zugleich werden aber die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich die Menschen in die Gesellschaft integrieren können.
Viele Menschen sehnen das Ende der Aussetzung des Familiennachzugs  herbei; sie wurden von den Behörden immer wieder auf den 16.03.2018 verwiesen. Wenn der Familiennachzug für diese Menschen nun noch weiter ausgesetzt würde, hätte das dramatische Folgen, auch das Vertrauen in den Rechtstaat Deutschland würde für die Betroffenen erschüttert. Eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs über März 2018 hinaus wäre deshalb unverantwortlich und unmenschlich.

 

Wie wäre eine Regelung zu bewerten, die darauf abstellt, ob der Lebensunterhalt und ausreichend Wohnraum sichergestellt sind?

Ist eine Familienzusammenführung in einem anderen Staat nicht möglich – wie bei anerkannten Flüchtlingen oder subsidiär Schutzberechtigten – ist angesichts des überragenden Stellenwerts der Familieneinheit und des Kindeswohls für die betroffenen Kinder ein Anspruch auf Nachzug der Familienmitglieder anzunehmen. Deswegen ist in solchen Konstellationen auch nicht darauf abzustellen, ob der Lebensunterhalt oder ausreichend Wohnraum sichergestellt ist. Das Recht, als Familie zusammenleben zu können, würde regelmäßig unmöglich und damit ausgehöhlt, wenn die betreffenden Personen in ihrer Lebenssituation die Voraussetzungen der Sicherung des Lebensunterhalts und ausreichenden Wohnraums erfüllen müssten.

 

Könnte man nicht den Familiennachzug weiter aussetzen, zugleich aber eine großzügigere Härtefallklausel einführen?

Auch eine großzügigere Härtefallklausel wird den grund- und menschenrechtlichen Anforderungen im Bereich des Familiennachzugs nicht gerecht. Denn es geht hier nicht um Großzügigkeit, sondern um die Frage, ob das Recht auf Familie und das Kindeswohl der betroffenen minderjährigen Kinder gewahrt wird. Demnach sind Anträge auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten, die minderjährige Kinder betreffen, insbesondere unter Berücksichtigung der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) beschleunigt zu behandeln und auch regelmäßig positiv zu entscheiden. Dies gilt beispielsweise nicht erst in solchen Fällen, in denen ein Kind in Folge der Trennung von der Familie bereits gesundheitliche/psychische Beeinträchtigungen zeigt und das Kindeswohl erheblich und akut gefährdet ist.

 

Wie wäre eine Regelung zu bewerten, die eine Kontingentierung vorsehen würde, etwa 1000 Menschen pro Monat?

Eine solche Regelung würde dazu führen, dass für die Menschen, die nicht unter das Kontingent fielen, das Recht auf Familie nicht mehr gelten würde. Das Recht wäre quasi wegdefiniert. Eine Kontingentierung würde insbesondere nicht allein zu zeitlichen Verzögerungen bei der Familienzusammenführung führen; sie würde vielmehr dazu führen, dass die effektive Inanspruchnahme des Rechts auf Familienleben vereitelt würde. Eine solche Regelung wäre grund- und menschenrechtswidrig.

 

Wie viele Menschen würden nach Deutschland kommen, wenn der Familiennachzug wieder ermöglicht würde?

Die Zahlen lassen sich nicht präzise vorhersagen. Sie wären aber tatsächlich deutlich niedriger als es in der Debatte oftmals dargestellt wird. Zahlreiche der nach Deutschland geflohenen Menschen haben keine Ehepartner oder minderjährigen Kinder, die sie nachholen könnten. Es handelt sich hierbei um junge Erwachsene, die alleinstehend und kinderlos sind. Zugleich gibt es Familien, die bereits als Ganzes nach Deutschland geflohen und damit nicht getrennt sind. Insgesamt sind die Familien im Durchschnitt auch kleiner als es teilweise in der Debatte angenommen wird, zumal nur Mitglieder der Kernfamilie (Ehegatten/Eltern und minderjährige Kinder) nachzugsberechtigt sind.
Unter Berücksichtigung aller Gesichtspunkte, die hier eine Rolle spielen, würde der Anstieg der Zahlen beim Familiennachzug insgesamt relativ gering ausfallen. Nur vorübergehend wäre ein erheblicher Anstieg der Antragszahlen zu erwarten, wenn die Aussetzung ausläuft – denn zwei Jahre lang konnten eben keine Anträge gestellt werden. Die Bearbeitung dieser Anträge und damit die Einreise der Menschen würden sich aber auf einen längeren Zeitraum erstrecken.
Im Einzelnen sind folgende Faktoren für eine Prognose zu berücksichtigen, wie viele Menschen pro Jahr im Rahmen des Familiennachzugs nach Deutschland einreisen könnten:
- der Nachzugfaktor: Einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung vom Oktober 2107 zufolge entfallen auf jeden Geflüchteten in Deutschland im Durchschnitt 0,28 nachzugsberechtigte Personen (Kernfamilie); bei den Geflüchteten aus Syrien betrage der Anteil 0,34 Personen. Wenn man davon ausgeht, dass etwa 260.000 Menschen von März 2016 bis März 2018 einen subsidiären Schutz erhalten haben werden, wobei etwa 200.000 davon aus Syrien kommen, ergibt sich unter Anwendung dieser Faktoren eine Zahl von etwa 84.800 nachzugsberechtigten Angehörigen.
- die Bearbeitungsdauer der Anträge auf Familiennachzug: Die Bearbeitung erfolgt in einem schrittweisen Verfahren, das gegenwärtig oftmals etliche Monate bis zu über ein Jahr dauert. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes bewilligte es 2015 rund 25.000 Anträge auf Familiennachzug von syrischen und irakischen Flüchtlingen, 2016 waren es etwa 50.000 und in den ersten drei Quartalen 2017 erhielten 40.000 ein Visum. Amtliche Zahlen, wie viele Menschen im Zuge des Familiennachzugs zu anerkannten Flüchtlingen oder subsidiär Schutzberechtigten insgesamt Visa erhalten und einreisen, sind nicht verfügbar. Über die Zahl der tatsächlichen Einreisen liegen nach Angaben der Bundesregierung nur Zahlen vor, die sich auf den Familiennachzug zu allen Drittstaatsangehörigen beziehen, also auch zu Drittstaatsangehörigen, die etwa im Zuge der Arbeitsmigration nach Deutschland gezogen sind. Danach sind im Jahr 2015 89.724 Menschen eingereist, im Jahr 2016 114.511 und im Jahr 2017 – Stand: 30.11.2017 – 84.961 Menschen (BT-Drucksache 19/295).

- die Zahl der in Deutschland Schutz suchenden Menschen:
Sobald die Anträge der von der jetzigen Aussetzung des Familiennachzugs betroffenen Menschen bearbeitet sind, werden die Antragszahlen deutlich sinken, wenn die Zahl der in Deutschland Schutz suchenden in etwa so bleibt wie in den Jahren 2016 und 2017. Die seit 2016 sinkende Zahl der nach Deutschland fliehenden Menschen führt zum Rückgang der Zahl nachzugsberechtigter Familienmitglieder.

Entnommen aus dem Online-Beitrag des Deutschen Instituts für Menschenrechte - Januar 2018

20.01.2018 - Dokumentation des Asylpoltischen Forums (8.-10.12 2017) in Schwerte-Villigst

Weitere Information finden Sie auf unserer Seite "News aus dem Netz"

05.01.2018 - Die Aufgaben werden nicht weniger - Wechsel des Vorsitzes im Arbeitskreis Asyl - Gütersloh

„Ich habe immer gesagt, mit 70 möchte ich ein wenig kürzer treten“, sagt Ernst Johann Klinke. Und so gibt er - kurz vor seinem runden Geburtstag – die Leitung des Arbeitskreises Asyl an Barbara Brinkmann ab.

Die 70jährige ehemalige Lehrerin und Schulleiterin ist seine langjährige Weggefährtin im Arbeitskreis. „Ich mache das zunächst für ein Jahr. Dann sind die Jüngeren dran“, sagt sie.

Es ist ein sanfter Übergang. Die Themen Kirchenasyl und die Veranstaltungsorganisation wird Ernst Klinke weiter beackern. Denn schließlich hängt sein Herzblut an dem Arbeitskreis, dem er jetzt fünf Jahre lang vorstand.

„Er hat den Arbeitskreis Asyl zu dem gemacht, was er jetzt ist“, so Barbara Brinkmann. Ihm war wichtig, dass die Politiker nicht die Augen vor dem Leid der Flüchtlinge verschließen.

„Ich habe schon an Martin Schulz geschrieben, als er noch nicht Kanzlerkandidat war“, erzählt Klinke. „Schlüssel für Brüssel“ hieß die Aktion 2012, an der sich auch die Gütersloher beteiligten und Schlüssel als Symbol für die Grenzöffnung der EU für Flüchtlinge sammelten.

Der Arbeitskreis Asyl ist Streiter und Sprachrohr für die Belange von geflüchteten Menschen. „Das Tätigkeitsfeld hat sich in den vergangenen Jahren stark erweitert“, so Brinkmann. Am Anfang hatten sie noch Willkommenspakete mit dem, was die geflohenen Ankömmlinge am nötigsten brauchten, geschnürt. „Und dann lehnte die Stadt die Verteilung ab, da die Menschen das in den Turnhallen sowieso nicht benötigen würden“, erinnert sich Klinke kopfschüttelnd. Sie hatten ihn damals noch nicht einmal zu den Flüchtlingen gelassen. „Man fürchtete wohl unseren kritischen Blick“, so Klinke.  Doch heute wüssten die Verwaltungsmitarbeiter, was sie an ihm haben. Inzwischen gibt es auf Initiative des Arbeitskreises Asyl und dank einer Anschubfinanzierung der Kirchengemeinde eine Flüchtlingsberatung. Die Stadt ist froh über die ehrenamtliche Hilfe bei der Sprachförderung, der Einzelfallbegleitung und der Unterstützung in allen Lebensbereichen der Geflüchteten.

Dreh- und Angelpunkt der Arbeit des Arbeitskreises Asyl, dessen erweitertes Aufgabenspektrum sich jetzt auch im Namenszusatz „Integration für alle“ zeigt, ist das Haus in der Kirchstraße 10a. Hier ist die Flüchtlingsberatung, aber auch das Café Connect. Dort kommen seit 2015 Geflüchtete und Gütersloher Bürger zusammen, um sich bei einer Tasse Kaffee oder Tee kennenzulernen und miteinander zu sprechen. Hier werden Sprachkurse gegeben, hier findet Kinderbetreuung statt und beim Ausfüllen von Formularen und Anträgen wird den Geflüchteten auch geholfen.  „Und natürlich trifft sich dort auch der Arbeitskreis Asyl“, so Brinkmann.

Ernst Klinke hat es geschafft, dass die Belange der Geflüchteten in Gütersloh nicht außen vor bleiben. So holte der unermüdliche Netzwerker im September unterschiedlichste Initiativen zu einer „Flüchtlingspolitischen Filmveranstaltung“ im Kino Bambi-Löwenherz an einen Tisch. Der 85-minütige Dokumentarfilm „Deportation Class“ sorgte für Diskussionen.

Die Bürgerstiftung würdigte das Engagement des Arbeitskreises Asyl, indem sie elf Flüchtlingshelfer mit dem „Preis der Bürgerstiftung Gütersloh 2017“ auszeichnete. Für Klinke war es ein „wichtiges humanitäres und  politisches Signal gegen flüchtlingsfeindliche Stimmungen und Haltungen in der Stadt.“

Er bedankte sich in seiner Rede: „Sie ermutigen uns in unserer Anstrengung und leisten einen Beitrag für ein offenes, vielfältig buntes und fair aufgestelltes Gütersloh.“

 

entnommen der NW Gütersloh, 02.01.2018

die Online Redaktion

Das neue Führungsteam des AK-Asyl Gütersloh

 

 

04.12.2017 - „Wohnung plötzlich dreimal so teuer“ !!

... am 15.12. erst beschlossen und  schon am 18.12. als Informationsschreiben den Bewohnern zugeleitet!

Das nenne ich schnelles Verwaltungshandeln!

Und wen erreichen die Betroffenen kurz vor Weihnachten und zwischen den Jahren mit einem Schreiben, das ihnen buchstäblich den Boden unter den Füßen wegzieht?  

Überwiegend Ehrenamtliche. Und, können wir Ehrenamtliche Beruhigendes und Zuversichtliches beitragen?

Eher nicht, denn niemand hatte uns vor diesem Ansturm an Fragen, vor dieser geballten Hilflosigkeit gewarnt, von dieser Veränderung auch nur in Kenntnis gesetzt! 

Ich will mich jetzt nicht mit dem KAG NRW aufhalten, das die Kommunen verpflichtet, die tatsächlichen Kosten für die Nutzung kommunaler Unterbringung kostendeckend zu ermitteln, wie es so schön heißt.

Unbedeutend Größe und Zustand der Unterbringung: 6 qm sind genauso teuer wie 13 oder mehr, pro Kopf nun 363 €.  

Das mit drei oder mehr Kindern belegte, vielleicht sogar von Schimmel befallene Kinderzimmer ist der Stadt genauso teuer wie 3 oder mehr evtl. sogar relativ neue Einzelzimmer?    Der Kopf zählt und nicht der Zustand des Wohnraums!

 Die Kommunikation der Stadtverwaltung über diese neue Gebührenberechnung ist lausig.

Menschen, denen alles genommen wurde, die alles verloren haben, und die oftmals seit inzwischen Monaten und Jahren mühsam und mit viel Energie versuchen, in diesem sehr fremden Land irgendwie neu anzufangen,  bekommen kurz vor Weihnachten ein derartig "kaltes" und sachlich unvollständiges amtliches Infromationsschreiben über eine angeblich ab sofort zu zahlende erhöhte Miete, die für die Bewohner abhängig von der Familiengröße nun drei bis viermal höher ausfällt als zuvor.

Zahlen können die meisten inzwischen lesen, demzufolge sind viele der Empfänger dieser Schreiben massiv geschockt! Denn dieses sogenannte Informationsschreiben enthält nicht nur kein Wort darüber, dass die Bewohner nicht selbst für die berechneten Mehrkosten aufkommen müssen, es fehlt auch jeder Hinweis auf Beratung und Information. Stattdessen wurde es nicht versäumt, dieses sog. Informationsschreiben mit einem gesonderten Hinweis zu versehen, dass die Bewohner unter Einhaltung der Fristen Rechtsmittel einlegen können! 

Über die Rechtmäßigkeit der Kostenermittlung mögen andere entscheiden, unberührt davon bleibt jedoch das „Wie“ der Informationsübermittlung. Diese war sachlich unvollständig, zeitlich unpassend und in der Form einfach beschämend! 

Barbara Brinkmann (Vorsitzende)

33330 Gütersloh 

http://ak-asyl-guetersloh.ekvw.de/

19.12.2017 - Zur Vormerkung die geplanten Termine für die "Offenen AK-Treffen" in 2018

Liebe Besucher unserer Website,

bitte merken Sie sich bereits heute die folgenden Termine unserer Treffen im Jahr 2018 vor.

Die jeweiligen Themen werden wir Ihnen, wie gewohnt, ca. 14 Tage vor dem jeweiligen Treffen hier vorstellen:

  • 17.4.2018     18.30 Uhr im Cafe Connect
  •  03.07.2018  18.30 Uhr im Cafe Connect
  • 09.10.2018   18.30 Uhr im Cafe Connect

 

Das Online-Redaktionsteam